Das Sachsengespräch

In der offenen Gesprächsrunde können Bürgerinnen und Bürger mit dem Ministerpräsidenten und den Vertretern der Staatsregierung über die wichtigen Themen im Land diskutieren. Dieser einzigartige Ideen- und Gedankenaustausch dient dazu, sich selbst zu hinterfragen: Was bewegt uns? Und was wollen wir gemeinsam für den Freistaat Sachsen bewegen?

Ministerpräsident Michael Kretschmer, die Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, und die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig luden zum Gespräch ein. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit und diskutierten mit den Politikern über ihre Ideen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und die sächsischen Staatsminister besuchten 2018 und 2019 alle zehn sächsischen Landkreise als auch die drei kreisfreien Städte. Auf dem Programm standen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Politikern und Unternehmern.

Am Ende eines jeden Besuchstages fand am Abend »Das Sachsengespräch« statt. Dazu waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Oberbürgermeister Dirk Hilbert luden die Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch in die Sächsische Staatskanzlei in Dresden ein. Im Fokus der Gespräche stand das gesamte Spektrum der Landespolitik von Bildung über Wirtschaft bis hin zu Finanzen.

Mit dem »Sachsengespräch« in Dresden endete die Gesprächsreihe für das Jahr 2019.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig ludenzum Gespäch in das Stadion Chemnitz ein.

Beim »Sachsengespräch« ging es um verschiedene Themenbereiche – von Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Wirtschaft, Breitbandausbau und Medizin bis hin zu Kultur und Wissenschaft, Finanzen, Landwirtschaft und Umwelt. In ungezwungener Atmosphäre konnten Bürgerinnen und Bürger den Politikern Ihre Ideen für das Land vorstellen, Probleme ansprechen und Fragen stellen.

Mit dabei waren unter anderem Bildungsminister Christian Piwarz, Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt,  Justizminister Sebastian Gemkow, die Wissenschaftsministerin Eva Maria Stange, die Staatssekretärin vom Sozialministerium Regina Kraushaar und die Staatssekretäre vom Wirtschaftsministerium Stefan Brangs, vom Innenministerium Günther Schneider sowie der Amtschef vom Finanzministerium Dirk Diedrichs und der Leiter des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration Sebastian Vogel.

Erneut konntne Bürgerinnen und Bürger zu allen Themen mit den Ministerinnen und Ministern sowie Staatssekretären und Abteilungsleitern ins Gespräch kommen. Die Bandbreite der Themen reichte von Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Wirtschaft, Breitbandausbau, Medizin und Pflege bis hin zu Kultur, Wissenschaft, Finanzen, Landwirtschaft und Umwelt sowie Justiz und Europaangelegenheiten.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Kai Emanuel luden Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch ein. Dabei ging diesmal auch darum, was sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert hat. Welche der angesprochenen Probleme gelöst sind, was hat die Staatsregierung in Angriff genommen und wo gibt es noch Handlungsbedarf?

Viele interessierte Bürgerinnen und B+rger sprachen mit den Politikern über Ihre Ideen für das Land. Mit dabei waren weitere Mitglieder der Staatsregierung, die an ihren Thementischen zum Gedankenaustausch einluden.

Erneut kamen der Ministerpräsident und sein Kabinett mit den Bürgerinnen und Bürgern in ungezwungener Atmosphäre ins Gespräch. Mit dabei waren unter anderem Bildungsminister Christian Piwarz, Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt, Innenminister Roland Wöller, die Staatssekretärin vom Sozialministerium Regina Kraushaar und der Staatssekretär vom Wirtschaftsministerium Hartmut Mangold sowie der Amtschef des Finanzministeriums Dirk Diedrichs, der Leiter des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration Sebastian Vogel und der Abteilungsleiter im Wissenschafts- und Kunstministerium Matthias Hüchelheim.

Dabei ging es diesmal auch darum, was sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert hat. Welche der angesprochenen Probleme sind gelöst, was hat die Staatsregierung in Angriff genommen und wo es noch Handlungsbedarf gibt.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Michael Harig luden zum Gespräch ein. Bürgerinnen und Bürger konnten mit den Politikern sprechen, Ihre Ideen für das Land präsentieren und Fragen stellen.

Mit dabei waren Sozialministerin Barbara Klepsch, Wissenschaftsministerin Eva Maria Stange, Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt, Kultusminister Christian Piwarz, Justizminister Sebastian Gemkow, Finanzminister Matthias Haß sowie die Staatssekretäre vom Wirtschaftsministerium Hartmut Mangold, vom Innenministerium Günther Schneider und der Leiter des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration Sebastian Vogel.

Ministerpräsident Michael Kretschmer, Landrat Bernd Lange sowie die Vertreter der Staatsregierung luden zum »Sachsengespräch« nach Löbau ein.

Bürgerinnen und Bürger sprachen mit den Politikern über die wichtigen Dinge im Land, Ihre Ideen und Anregungen und stellten ihre Fragen.

Mit dabei waren Integrationsministerin Petra Köpping, Sozialministerin Barbara Klepsch, Wissenschaftsministerin Eva Maria Stange, Kultusminister Christian Piwarz, Justizminister Sebastian Gemkow sowie die Staatssekretäre vom Wirtschaftsministerium Hartmut Mangold, vom Landwirtschaftsministerium Dr. Frank Pfeil, der Amtschef des Finanzministeriums Dirk Diedrichs und der Amtschef des Innenministeriums Thomas Rechentin.

Dabei ging es diesmal auch darum, was sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert hat. Welche der angesprochenen Probleme sind gelöst, was hat die Staatsregierung in Angriff genommen und wo gibt es noch Handlungsbedarf

»Die Bürgerinnen und Bürger haben uns im ersten Sachsengespräch viele Anregungen und Hinweise gegeben, die in unsere tägliche Arbeit für Sachsen eingeflossen sind. Für die Freiwilligen Feuerwehren ist ein umfängliches Investitionspaket beschlossen worden. Mit zusätzlichem Geld helfen wir, dass die Einkommen der Beschäftigten am Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau angehoben werden können. Mehr Polizisten wurden eingestellt, um für Sicherheit im Land zu sorgen.

Das umfangreiche Bildungspaket für mehr Lehrer ist auf dem Weg, die Kommunen erhalten Geld, um deren Verwendung sie vor Ort selbst entscheiden. Um die Forschungslandschaft im Kreis Görlitz weiter auszubauen, unterstützen wir die Ansiedlung eines Institutes des Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) für CO2-arme Industrieprozesse am Standort Zittau/Görlitz«, bilanzierte Ministerpräsident Kretschmer.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Matthias Damm luden zum Gespräch nach Frankenberg/Sa ein.

Mit dabei waren auch Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange, Integrationsministerin Petra Köpping, Sozialministerin Barbara Klepsch, Finanzminister Matthias Haß, Justizminister Sebastian Gemkow, Kultusminister Christian Piwarz , die Staatssekretäre vom Wirtschaftsministerium Stefan Brangs und vom Landwirtschaftsministerium Frank Pfeil, sowie der Abteilungsleiter des Innenministeriums Herr Max Winter.

»Ich freue mich auch in diesem Jahr wieder auf die Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Mittelsachsen und lade alle ganz herzlich ein. Nutzen Sie die Möglichkeit, kommen Sie direkt mit uns ins Gespräch«, sagte Michael Kretschmer im Vofeld des Gesprächs.

Landrat Matthias Damm ergänzte: »Nach dem erfolgreichen ersten mittelsächsischen Sachsengespräch in Freiberg wünsche ich mir in Frankenberg einen ebenso offenen, konstruktiven und sachlichen Gedankenaustausch.« Er verweist auf die besondere Gelegenheit, zahlreiche Entscheidungsträger aus Landes- und Kreispolitik an einem Ort direkt ansprechen zu können und ruft die Mittelsachsen ebenfalls zur Teilnahme auf.

230 Vogtländer folgten der Einladungs des Ministerpräsidenten und Landrats in das Rathaus Plauen. 

Ministerpräsident Kretschmer und Landrat Henry Graichen luden zum Gespräch. Etwa 300 Besucher nutzten die Möglichkeit, dem Ministerpräsidenten und seinem Kabinett persönliche Bedenken aber auch politische Anregung mit auf den Weg zu geben. Welche Probleme sind bereits gelöst und wo gibt es noch Handlungsbedarf? Für Kretschmer ist es wichtig miteinander zu reden und sich auszutauschen, denn so entsteht lebendige Demokratie.

Mit dabei waren Integrationsministerin Petra Köpping, Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange, Sozialministerin Barbara Klepsch, Justizminister Sebastian Gemkow, Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt sowie die Staatssekretäre vom Wirtschaftsministerium Hartmut Mangold, vom Innenministerium Günther Schneider, vom Kultusministerium Herbert Wolff und der Amtschef des Finanzministeriums Dirk Diedrichs.

In Grimma stand eine Vielzahl an Themen auf der Tagesordnung. Dabei ging es auch um ganz konkrete Probleme. Sie reichten von Autobahnlärm bis Azubi-Mangel, von Wolf bis Breitbandausbau.

In Dippoldiswalde lud Ministerpräsident Kretschmer, Landrat Michael Geisler und die Vertreter der Staatsregierung zum »Sachsengespräch« ein. An den einzelnen Thementischen konnten die Bürgerinnen und Büger des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit den Staatsministern und Staatssekretären direkt ins Gespräch kommen, Fragen stellen und Ihre Ideen diskutieren.

Neben der geplanten Zugstrecke zwischen Dresden und Prag waren auch die Ansiedlung von Unternehmen und der Kulturraum wichtige Themen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Dr. Christoph Scheurer luden zum »Sachsengespräch« nach Zwickau ein.

Mit dabei waren Integrationsministerin Petra Köpping, Sozialministerin Barbara Klepsch, Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt, Kultusminister Christian Piwarz, Innenminister Roland Wöller, Justizminister Sebastian Gemkow, der Chef der Staatskanzlei und Europaminister Oliver Schenk sowie die Staatssekretäre vom Wirtschaftsministerium Hartmut Mangold, vom Wissenschaftsministerium Uwe Gaul und der Amtschef des Finanzministeriums Dirk Diedrichs.

Landrat Dr. Christoph Scheurer: »Ministerpräsident und Staatsminister im direktem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern – das ist Demokratie zum Anfassen.«

Dabei ging es diesmal auch darum, was sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert hat. Welche der angesprochenen Probleme gelöst sind und wo es noch Handlungsbedarf gibt.

»Die Bürgerinnen und Bürger haben uns viele Anregungen und Hinweise gegeben, die in unsere tägliche Arbeit für Sachsen einfließen. Mehr Polizisten wurden eingestellt, um für Sicherheit im Land zu sorgen. Das umfangreiche Bildungspaket für mehr Lehrer ist auf dem Weg, die Kommunen erhalten Geld, um deren Verwendung sie vor Ort selbst entscheiden. Beim Breitbandausbau sind wir einen großen Schritt vorangekommen. Diskutiert wurde aber auch, was noch angepackt werden muss. Viele Sachsen haben Ideen, möchten die Gesellschaft mitgestalten und sich einbringen«, sagte Michael Kretschmer.

Mehr als 250 Gäste nutzten die Möglichkeit, mit den Politikern ins Gespräch zu kommen. Viele von ihnen hatten Fragen zu den Themen Bildung, Asyl und Kriminalität. Dabei wurde der Gesprächsabend von den Bürgerinnen und Bürgern als gute Idee bewertet, um das Land gemeinsam voranzubringen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Frank Vogel luden alle Bürgerinnen und Bürger des Erzgebirgskreises in die Festhalle Annaberg-Buchholz ein, um miteinander ins Gespräch zu kommen, Ideen auszutauschen und über Probleme zu sprechen.

In ungezwungener Atmosphäre hatten die Gäste die Möglichkeit, dem Ministerpräsidenten und seinem Kabinett persönliche Bedenken aber auch politische Anregung mit auf den Weg zu geben. Für Ministerpräsident Kretschmer war es wichtig, miteinander zu reden und sich auszutauschen, denn so entsteht lebendige Demokratie.

Dabei ging es diesmal auch darum, was sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert hat. Welche der angesprochenen Probleme sind gelöst, was hat die Staatsregierung in Angriff genommen und wo gibt es noch Handlungsbedarf?

Im Erzgebirgskreis fand das erste »Sachsengespräch« vor ungefähr einem Jahr statt. »Erneut mit den Bürgerinnen und Bürger des Erzgebirgskreises ins Gespräch zu kommen, darauf freue ich mich. Gemeinsam schauen wir auf das bereits Erreichte. Mehr Polizisten wurden eingestellt, um für Sicherheit im Land zu sorgen. Das umfangreiche Bildungspaket für mehr Lehrer ist auf dem Weg, die Kommunen erhalten Geld, um deren Verwendung sie vor Ort selbst entscheiden. Beim Breitbandausbau sind wir einen großen Schritt  vorangekommen. Die Liste ließe sich fortsetzen«, bilanzierte der Ministerpräsident.

»Diskutiert wurde aber auch, was noch angepackt werden muss. Viele Sachsen haben Ideen, möchten die Gesellschaft mitgestalten und sich einbringen«, sagte Michael Kretschmer.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Oberbürgermeister Burkhard Jung luden zum Ideen- und Gedankenaustausch. Neben Kretschmer waren wieder Ministerinnen und Minister bzw. Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aller sächsischer Ministerien anwesend.

In ungezwungener Atmosphäre konnten die Besucher mit den Vertretern der Staatsregierung ins Gespräch kommen, ihre Frage äußern und ihre Ideen zur gemeinsamen Gestaltung des Landes vorstellen. Die Gesprächsthemen reichten von Kita, Schule, Sicherheit, Radwegebau, öffentlichem Nahverkehr, Wirtschaft, Integration, Kultur bis hin zu Forschung und Wissenschaft in der Stadt.

1. Oktober 2018 – Der Ministerpräsident und Vertreter der Staatsregierung für Sie vor Ort in Dresden

Am 1. Oktober luden Ministerpräsident Michael Kretschmer und Oberbürgermeister Dirk Hilbert die Bürgerinnen und Bürger zum Ideen- und Gedankenaustausch nach Dresden ein.

Wie organisieren wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft? Wie packen wir die großen und kleinen Herausforderungen in unserer Stadt gemeinsam an? Um diese und viele weitere Fragen ging es in der Sächsischen Staatskanzlei. Neben Ministerpräsident Michael Kretschmer und Oberbürgermeister Dirk Hilbert waren wieder Ministerinnen und Minister bzw. Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aller sächsischer Ministerien anwesend.

In Bezug auf die Stärkung des ländlichen Raumes bekräftigte Kretschmer, dass die Großstädte natürlich nicht vergessen werden. »Die großen Metropolen haben große Bedeutung dafür, ob das Land eine Zukunft hat«, sagte Kretschmer.

Mehr als 300 Menschen waren gekommen, um mit Kretschmer, Hilbert und den Ministern der Staatsregierung zu reden oder einfach nur Fragen zu stellen.

 

Nachdem Ministerpräsident Michael Kretschmer in allen Landkreisen Sachsens zum »Sachsengespräch« vor Ort war, folgen die drei kreisfreien Städte – beginnend mit Chemnitz am 30. August 2018. Gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig lud der Ministerpräsident alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, am offenen Ideen- und Gedankenaustausch im Stadion Chemnitz teilzunehmen.

 

Nach der tödlichen Messerattacke und den Ausschreitungen in Chemnitz sprach Ministerpräsident Kretschmer, Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und die Mitglieder der Staatsregierung im Fußballstadion des CFC mit den Chemnitzer Bürgern. Kretschmer sagte: »Man darf Chemnitz nicht pauschal als rechts abstempeln. Ich habe mit vielen Menschen in Chemnitz gesprochen, die sich ungerecht behandelt fühlen. Ich habe so viele getroffen, die mir gesagt haben »Wir sind doch nicht alle rechtsradikal.« Ich weiß das. Das ist nicht so. Und wir werden diesem Eindruck auch mit Kraft entgegentreten«.

 

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Kai Emanuel luden zum »Sachsengespräch« in Eilenburg ein. 

Die offene Gesprächsatmosphäre bot den notwendigen Raum um Probleme anzusprechen und Ideen auszutauschen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Arndt Steinbach luden alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Meißen am 13. August in die Stadthalle »stern« in Riesa ein, um miteinander ins Gespräch zu kommen, Ideen auszutauschen und über Probleme zu sprechen.

In ungezwungener Atmosphäre konnten die Gäste den Vertretern der Staatsregierung und Landrat Steinbach Ihre Ideen zur gemeinsamen Gestaltung Sachsens vorstellen und mit ihnen diskutieren.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Michael Harig luden alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Bautzen am 15. Juni in die Lausitzhalle Hoyerswerda ein, um miteinander ins Gespräch zu kommen, Ideen auszutauschen und über Probleme zu sprechen.

Im Gespräch mit Umweltminister Schmidt wurde intensiv über den Wolf diskutiert. Schmidt betonte, dass er den Betroffenen helfen möchte, ohne aber den Artenschutz des Wolfes in Frage zu stellen. Weiterhin interessierten sich die Gäste für den Anstieg der Wasserspiegel in Bergbaufolgelandschaften und die Entwicklung der Seenlandschaften in der Region.

Am Thementisch von Justizminister Gemkow ging es um die Frage: Gibt es in Sachsen genug Haftplätze? Gemkow verwies darauf, dass der Staat die Aufgabe hat, Recht und daraus folgend Haftstrafen durchzusetzen. Es werde also immer ausreichend Kapazitäten in Sachsen geben.

Mit Wissenschaftsministerin Stange sprachen die Gäste über die Möglichkeit eines Bildungstickets, mit dem Kinder und Jugendliche möglichst einfach über Verbundgrenzen hinwegfahren können sollen. Ein anderes Thema war die Sorge darüber, dass das Vereinsleben ohne neue Mitglieder zum Erliegen kommt. Stange verwies auf die Unterstützung durch die Ehrenamtspauschale, betonte aber auch, dass eine Förderung aktive und engagierte Menschen nicht ersetzen könne.

Über das Thema Sicherheit wurde bei Innenminister Wöller gesprochen. Neben den 1000 zusätzlichen Stellen, die vor Ort in den Revieren und im Streifendienst eingesetzt werden sollen, wies Wöller darauf hin, dass auch mehr Verwaltungspersonal eingestellt werden soll, um den Vollzugsdienst von Büroarbeiten und vollzugsfremden Aufgaben zu entlasten.

Am Thementisch vom Chef der Staatskanzlei und Staatsminister Schenk wurde über den Strukturwandel gesprochen. Es ging vor allem um die Frage, mit welchen Projekten und Ideen die Region auf sich aufmerksam machen möchte, um von den Mitteln für den Strukturwandel, die in Deutschland vorgesehen sind, möglichst viel Geld zu erhalten.

Bei Staatssekretärin Kraushaar (Sozialministerium) wurde über die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum geredet. Neben einem in der Region Weißwasser startenden Pilotprojekt, das darauf abzielt die medizinische Versorgung und die Pflege für die Zukunft zu sichern, verwies Kraushaar auf das vor einigen Jahren gestartete Sächsische Hausarztstipendium.

Im Gespräch mit Staatssekretär Brangs (Wirtschaftsministerium) ging es um die Schaffung passender Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Strukturwandel. Dazu gehören Straßenbau und die digitale Infrastruktur.

Bei Staatssekretär Wolff (Kultusministerium) wurde darüber gesprochen, wie junge Lehrer für das Land gewonnen werden können. Die Gäste waren sich einig, dass die Möglichkeit der Verbeamtung ein geeignetes Instrument dafür sein kann. Ein weiteres Thema war die Entlastung der Schulleiter. Dazu soll noch vor der Sommerpause ein Programm mit ca. 100 Einzelmaßnahmen vorgestellt werden.

Mit Staatssekretär Diedrichs sprachen die Gäste über die Fördermittelvergabe. Diedrichs verwies darauf, dass es eine Fördermittelkommission gibt, die sich damit beschäftigt, wie Fördermittel zukünftig noch einfacher und schneller einsetzbar werden.

Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte am Ende der Veranstaltung, dass ihm als Oberlausitzer die Zukunft der Region wichtig ist. Er sprach davon, dass Politik immer eine Entscheidung zwischen verschiedenen Prioritäten sei: Feuerwehr, Pflege, Lehrer, Innere Sicherheit. »Man muss irgendwie dafür sorgen, dass am Ende alles geht.« Hier die richtige Balance zu finden, ist die Aufgabe der Regierung.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Dr. Christoph Scheurer luden alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Zwickau herzlich am 4. Juni in die Stadthalle Limbach-Oberfrohna ein, um miteinander ins Gespräch zu kommen, Ideen auszutauschen und über Probleme zu sprechen. In ungezwungener Atmosphäre tauschten sich die Bürger über die gemeinsame Gestaltung des Landes aus. Die Gesprächsthemen reichten von Bildung, Sicherheit, Straßen- und Radwegebau, öffentlichem Nahverkehr, Breitbandausbau, Wirtschaft, Integration bis hin zur medizinischen Versorgung auf dem Land.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Matthias Damm hatten die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mittelsachsen herzlich am 16. Mai in das Ballhaus Tivoli in Freiberg eingeladen, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Landrat Matthias Damm rief zuvor die Mittelsachsen zur Teilnahme auf: »Es ist in dieser Form eine besondere Möglichkeit, unkompliziert, offen und sachlich mit Vertretern der Staatsregierung aus allen Fachministerien und des Landkreises gleichzeitig ins Gespräch zu kommen.« Dies zeige, welcher hohe Stellenwert diesem Dialog eingeräumt wird. »Ich freue mich auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises sowie den Gästen aus Dresden. Ich hoffe, diese Gelegenheit wird rege genutzt.«

Am Thementisch von Staatsminister Piwarz ging es darum, mehr junge Menschen für den Lehrerberuf in Sachsen zu gewinnen. Zudem wurde intensiv über die Inhalte der Lehrpläne gesprochen. Beim Thema Oberschule wurde das Imageproblem gegenüber den Gymnasien diskutiert. Piwarz erklärte, dass im Juni im Kabinett eine Vorlage folgt, mit der die Oberschulen gestärkt werden sollen.

Mit Staatsminister Gemkow diskutierten die Gäste über die Situation im Justizvollzug. Gemkow verwies auf die kommende Haushaltsverhandlung, in der sich Ministerpräsident Kretschmer für mehr Personal stark machen will. Bereits jetzt wurden 100 zusätzliche Bedienstete angestellt. Darüber hinaus sprach Gemkow seinen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus, die dafür sorgen, dass der Justizvollzug sicher bleibt.

Sicherheit war für viele Gäste in Freiberg und der Region ein wichtiges Thema. Staatsminister Wöller sprach an seinem Tisch über die Frage: Was tun wir, um den Freistaat noch sicherer zu machen? Man sprach über die Weichenstellung bei der Polizei und die zusätzlichen 1000 Stellen. Insbesondere beim Einsatz der neuen Stellen war man sich einig. Er soll dort erfolgen, wo Polizei gebraucht wird, das heißt, in den Revieren und im Streifendienst.

Im Gespräch mit Staatssekretär Mangold ging es um die Ortsumfahrung Freiberg. Die Gäste sprachen über die frühzeitige Einbindung der unterschiedlichen Interessengruppen in das Planungsverfahren, um Konflikte zeitig auszusteuern. Bei der digitalen Infrastruktur stellte Mangold klar, dass genügend Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Er stellte klar, dass auch betriebliches Wohl von vernünftigem Breitbandanschluss abhängt.  

Am Thementisch von Staatsministerin Stange wurde über die Hochschule Mittweida und die TU Freiberg als zwei hervorragende wissenschaftliche Einrichtungen gesprochen. Stange erläuterte den interessierten Gästen darüber hinaus die Schwierigkeiten der Finanzierungsregelung des Kulturraumgesetzes.

Bei Staatsministerin Klepsch ging es vor allem um die Pflege: Was können wir tun? Welche Konzepte liegen vor, um die Pflege im ländlichen Raum, auch hier in Freiberg und Umgebung sicherzustellen? Lob von Bürgern gab es für die Schulsozialarbeit. Hier ist der Freistaat ein ganzes Stück vorangekommen. Klepsch bedankte sich zudem bei den vielen ehrenamtlichen Helfern, die so viel tun und sich in den unterschiedlichsten Bereichen engagieren.

Ministerpräsident Michael Kretschmer fasste die einzelnen Themen noch einmal zusammen. Er betonte, dass Politik zu einem großen Teil darin besteht, unterschiedliche Interessen zu vereinen. Er sagte zu den Gästen, dass in der Regierung Menschen am Werk sind, die zuhören können, die Spaß daran haben, auch neue Ideen aufzunehmen, die auf der anderen Seite aber auch bereits viele Dinge auf den Weg gebracht haben. »Das Land lebt von Menschen, die mitreden wollen, die mitwissen wollen«, betonte Kretschmer.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Bernd Lange hatten die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Görlitz am 6. April in das Bürgerhaus Niesky eingeladen. »Kommunikation sollte die Grundlage des Handelns jedes Politikers sein. Da hat Zuhören die oberste Priorität«, so Landrat Bernd Lange. Fast 400 Bürgerinnen und Bürger nahmen das Gesprächsangebot an diesem Abend wahr und teilten Ihre Sorgen und Wünsche aber auch Anregungen und Ideen den anwesenden Vertretern der Staatsregierung und dem Landrat mit.

Bei Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange waren sich die Gesprächsteilnehmer darüber einig, dass Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor sei. Inhaltlich ging es dabei unter anderem um Theaterbusse in den Kulturräumen, die Ausstattung der Musikschulen sowie eine Erhöhung der unterrichtenden Lehrkräfte.

Am Tisch von Finanzminister Matthias Haß drehten sich die Gespräche insbesondere um die finanzielle Situation der Kommunen. Viele Bürgermeister des Landkreises Görlitz waren an dem Abend gekommen und berichteten von der Lage in ihrer Gemeinde. Zu den weiteren Themen gehörten die finanzielle Gestaltung des Strukturwandels in der Region sowie die Schwankungen der Gewerbesteuer und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Haushaltslage.

Viele Ehrenamtliche aus dem Bereich Integration suchten das Gespräch mit Integrationsministerin Petra Köpping und sprachen mit ihr über die Situation vor Ort und die Wirkung der Maßnahmen der Staatsregierung zur verbesserten Integration. Zudem kamen auch gesellschaftspolitische Fragen auf, so z. B. die Frage danach, ob Sachsen ein Leitbild brauche und wie sich jeder Einzelne für die Gesellschaft und die Zukunft einsetzen kann. Auch die Förderung von Frauen in den Bereichen Wirtschaft und Unternehmen war ein Thema.

Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt wurde das Anliegen entgegengebracht, dass landwirtschaftliche Berufe vor allem für junge Menschen attraktiver gestaltet werden müssten, um den dringend benötigten Nachwuchs zu bekommen. Ebenfalls thematisiert wurden der Wolf und der Spagat zwischen Artenschutz auf der einen und dem Schutz von Nutztieren auf der anderen Seite, genau wie die damit verbundene Rechtssicherheit für Betroffene. Die Bürgerinnen und Bürger wollten zudem Informationen über die Entwicklung der LEADER-Gebiete und zum ökologischen Pflanzenschutz erhalten.

Im Gespräch mit Justizminister Sebastian Gemkow ging es beispielsweise um die Befreiung der Antennengemeinschaften von GEMA-Gebühren und Sachsens Einsatz im Bundesrat für dieses Vorhaben. Auch der Umgang mit Rauschgiftdelikten und der erhöhte Verfolgungsdruck gegenüber den Tätern sowie die Situation in den sächsischen Justizvollzugsanstalten wurden im Gespräch thematisiert.

Bei Kultusminister Christian Piwarz sorgte das von der Staatsregierung beschlossene Lehrer-Paket für reichlich Gesprächsbedarf. Hierbei wurde darüber diskutiert, wie Sachsen um junge Lehrer werben und die mittlerweile in anderen Bundesländern tätigen sächsischen Lehrerinnen und Lehrer zurückholen kann. Auch über die Vorteile des Bildungsföderalismus – gerade in Bezug auf schulische Standards – wurde geredet. Weiterhin waren außerschulische Lernorte und deren Bedeutung für die Entwicklung von Kindern ein Thema.

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr war durch Staatssekretär Hartmut Mangold vertreten. Er wurde nach dem Insolvenzverfahren bei Waggonbau Niesky befragt. Des Weiteren gab es den Hinweis, dass sich die Gründerförderung derzeit zu wenig am tatsächlichen Bedarf im ländlichen Raum orientiert. Darüber hinaus gab es eine Diskussion über Möglichkeiten, wie man bürokratische Hürden für Unternehmer in Sachsen abbauen kann. Auch Infrastrukturprojekte wie die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz und der sächsische Einsatz beim Bund wurden angesprochen.

Bei Innenminister Roland Wöller gab es beim Thema Sicherheit an den Grenzen einen hohen Gesprächsbedarf. Dabei ging es u.a. um den Einsatz der Bundespolizei zur Verstärkung der sächsischen Polizei und die Präsenz der Bereitschaftspolizei an den Grenzen. Die Einstellung neuer Polizisten, die Ausbildung in Rothenburg, Fortbildungen und auch die Ausstattung der sächsischen Polizei waren ein großes Thema. Darüber hinaus war die Stärkung des Ehrenamts bei Feuerwehr und Rettungskräften ein wichtiges Bürgeranliegen.

Sozialministerin Barbara Klepsch diskutierte mit den Teilnehmern über die medizinische Versorgung im ambulanten und stationären Bereich, die Praxisnachfolge und das »Ärzte-Netz Ostsachsen«. Fragen gab es auch zur Werbung für die Ausbildung von Altenpflegern und die zukünftige Ausrichtung der Pflegeeinrichtungen. Selbstverständlich ging es auch um das Ehrenamt, das die Gesellschaft zusammenhält und daher gestärkt werden muss. Dies solle projektunabhängig durch eine finanzielle Unterstützung geschehen.

Ministerpräsident Michael  Kretschmer fasste den Abend mit all seinen thematischen Ausrichtungen schließlich zusammen und sagte: »Hier sind Menschen am Werk, die etwas für dieses Land und ihre Region erreichen wollen. Es gibt unterschiedliche Interessen und Schwerpunkte und es wird nicht alles so erreicht werden, dass alle zufrieden sind. Am Ende geht es auch darum, wie wir damit umgehen – ob wir das mit Anstand machen, vernünftig im Ton und im Vertrauen, dass wir zusammen etwas bewegen wollen und an etwas Positivem arbeiten. Ich wünsche mir von allen, die daran mitwirken wollen, sich wirklich stark einzubringen. Wir können eine ganze Menge für Sachsen bewegen und auch für den Landkreis Görlitz. Wir haben gemeinsam die Kraft dafür.«

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Henry Graichen hatten am 26. März zum Ideen- und Gedankenaustausch nach Böhlen in den Landkreis Leipzig eingeladen.

»Der Wunsch nach ›Politik zum Anfassen‹, nach Austausch und Diskussion ist meiner Erfahrung nach recht groß. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Menschen diesen Abend dafür nutzen. Denn Ideen und Vorstellungen darüber, wie wir unsere Gesellschaft gestalten wollen, bringen uns alle weiter.«, sagte Landrat Gaichen im Vorfeld der Veranstaltung.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Michael Geisler hatten herzlich zum dritten »Sachsengespräch« in Neustadt/Sachsen im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge eingeladen. Rund 250 Bürgerinnen und Bürger kamen am 7. März in die Neustadthalle im sächsischen Neustadt und sprachen mit den anwesenden Ministern, Staatssekretären und Vertretern der Regierung über ihre Anliegen, Ideen und Wünsche.

Besuch im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge am 7. März 2018

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Rolf Keil hatten herzlich zum zweiten »Sachsengespräch« in Reichenbach im Vogtland eingeladen. Mehr als 300 Bürgerinnen und Bürger nahmen das Gesprächsangebot an und konnten mit den anwesenden Ministern und Staatssekretären über Themen sprechen, die sie bewegen und viele Ideen vermitteln.

Besuch im Vogtlandkreis am 28. Februar 2018

Das erste »Sachsengespräch« hat im Anschluss an den Besuch des Erzgebirgskreises am 5. Februar in Aue stattgefunden. 

Besuch im Erzgebirgskreis am 5. Februar 2018

Fast 600 Bürgerinnen und Bürger kamen zur Veranstaltung, deren zentrale Fragestellungen an diesem Abend lauteten:

• Wie gestalten wir unsere Zukunft im Freistaat Sachsen?
• Wie organisieren wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft?
• Wie packen wir die großen und kleinen Herausforderungen in unserem Dorf, unserer Stadt und im ländlichen Raum gemeinsam an?

Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Frank Vogel hatten eingeladen, miteinander ins Gespräch zu kommen – darüber, was uns bewegt und was wir bewegen wollen!

Ebenfalls mit dabei waren an diesem Abend unter anderem Wirtschaftsminister Martin Dulig, Sozialministerin Babara Klepsch, die Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange, Kultusminister Christian Piwarz, Integrationsministerin Petra Köpping sowie der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Oliver Schenk.

In ungezwungener Atmosphäre ging es darum, mit den Bürgerinnen und Bürgern des Erzgebirgskreises ins Gespräch zu kommen und sich über die Vorstellungen und Ideen zur gemeinsamen Gestaltung unseres Landes auszutauschen. »Viele Sachsen haben Ideen, möchten die Gesellschaft mitgestalten und sich bei Themen wie Bildung, Kita, Vorsorge, Verkehr und Umwelt einbringen«, erklärte Ministerpräsident Kretschmer im Vorfeld.

Das Kulturhaus war sehr gut gefüllt. Über zwei Stunden wurde diskutiert, gestritten, erklärt und sich über verschiedenste Themen ausgetauscht. An insgesamt zehn Tischen konnten Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen und Anregungen, ihre Kritik und ihre Vorschläge loswerden. Die Themen waren dabei breit gefächert und reichten von Bildung, Schulen, Verkehr, der Klage über zu viel Bürokratie, die Situation der Flüchtlinge bis hin zu bundepolitischen Fragen nach den Koalitionsverhandlungen in Berlin. Die Veranstaltung schloss mit einer großen Abschlussdiskussion im Festsaal des Kulturhauses.