Gesundheit, Familie und Ehrenamt

Wir haben das Vorhaben zur Verabschiedung eines Sächsischen Landarztgesetzes aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

Mit dem Gesetz wollen wir junge Menschen motivieren und dafür sorgen, dass auch künftig noch ausreichend Medizinerinnen und Mediziner im ländlichen Raum arbeiten.

Das Landarztgesetz ermöglicht Bewerberinnen und Bewerbern die Aufnahme eines Medizinstudiums außerhalb des Numerus Clausus-Systems, wenn sie sich dazu verpflichten, nach ihrer fachärztlichen Weiterbildung für die Dauer von zehn Jahren in einem hausärztlich unterversorgten Gebiet im Freistaat zu praktizieren. Für die bis zu 40 zur Verfügung stehenden Studienplätze zum Wintersemester 2022/23 sind 67 Bewerbungen eingegangen.

Wir haben nicht gewartet, bis der Bund die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen durchsetzt und daher bis zum Inkrafttreten einer bundeseinheitlichen Regelung die sächsischen Schülerinnen und Schüler in Gesundheitsberufen vom Schulgeld befreit.

Davon profitieren bis zu 4.000 Auszubildende im Freistaat. Wer sich jetzt für eine Ausbildung in einem Gesundheitsfachberuf wie Physiotherapie oder Logopädie entscheidet, kann ohne Hürden durchstarten.

Denn wir wollen alles daransetzen, dass künftig ausreichend Fachkräfte im Gesundheitssystem arbeiten und die hohe Qualität unserer Gesundheitsversorgung gewährleistet wird.

In den Jahren 2020 und 2021 wurden in den Gesundheitsämtern der sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte 87 neue Mitarbeiter eingestellt.

Der Bund stellt über den »Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst« Finanzhilfen für die Schaffung von neuen, unbefristeten Vollzeitstellen für die Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Verfügung. 

Mit der Zuweisung dieser Gelder an die Landkreise und Kreisfreien Städte haben wir eine neue Qualität der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes erreicht.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, haben wir im März 2021 eine landesweite Ehrenamtsagentur gegründet. Mit ihr stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Sachsen und fördern die ehrenamtlichen Aktivitäten in allen Regionen des Freistaats.

Die Ehrenamtsagentur vermittelt zu Fachexperten und vernetzt Akteure für die Umsetzung von Kampagnen, Organisationen und Fachveranstaltungen. Sie kümmert sich vor allem auch um kleinere Initiativen und Vereine, die keine Unterstützung von Verbänden erhalten.

Mit dem Modellprojekt »Soziale Orte« wollen wir neue Wege ermöglichen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Sachsen zu fördern. Gemeinden mit unter 40.000 Einwohnern und Stadtteile von größeren Städten mit sozialen Spannungen sollen einen zentralen Ort der Begegnung erhalten. Hier können sich Menschen austauschen und soziales Miteinander planen und erleben.

Im ländlichen Raum wurden bereits 13 »Orte der Demokratie« mit insgesamt 1,3 Mio. Euro jährlich ab 2022 dazu ausgestattet, das demokratische Miteinander in den Kommunen und Gemeinden zu fördern.

Wie zu Beginn der Legislaturperiode vereinbart, haben wir das Landesprogramm »Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz« fortgeführt und ausgebaut.

Mit dem Programm fördern wir das zivilgesellschaftliche Engagement in Sachsen und stärken damit die demokratischen Strukturen im Land. Denn Sachsen ist ein modernes und weltoffenes Bundesland. Internationalität und Zuwanderung bereichern unsere Heimat.

Wir haben die jährliche Übungsleiterpauschale erhöht. Dadurch erhalten Trainerinnen und Trainer im Freistaat für ihren ehrenamtlichen Einsatz statt 350 Euro nun 480 Euro im Jahr.

Davon profitieren mehr als 20.000 Trainerinnen und Trainer der knapp 4.500 Vereine in Sachsen, deren ehrenamtliches Engagement wir zusätzlich honorieren.

Mit der Stelle einer/s Kinder- und Jugendbeauftragten des Freistaates Sachsen haben wir ein weiteres wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

Mit ihr erhalten sächsische Kinder und Jugendliche zur Stärkung ihrer Rechte erstmals eine eigene Anlaufstelle in der Sächsischen Staatsregierung. Denn unser Ziel ist es, dass alle Kinder in Sachsen geschützt sind, gefördert werden und sich beteiligen können.

Susann Rüthrich ist seit November 2021 die Kinder- und Jugendbeauftragte in Sachsen.