Klimaschutz und Umwelt

Mit dem am 1. Juni 2021 verabschiedeten Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021 legten wir die Grundlagen der Energie- und Klimapolitik im Freistaat bis 2030 fest.

Wir schaffen damit die Basis für Energiewende, Klimaschutz und Klimaanpassung und leisten unseren Beitrag zu den Pariser Klimaschutzzielen. Im Sinne dieser Umsetzung erarbeiteten wir zudem einen Maßnahmenplan, der die dafür notwendigen Vorhaben verbindlich festlegt.

Mit der erfolgreichen Entwicklung des Energieträgers Wasserstoff beteiligen wir uns zudem an der Senkung des Verbrauchs an Kohlenstoff in der sächsischen Energiewirtschaft.

Wir haben haben den Kommunen den Erlass von umfassenden Baumschutzsatzungen ermöglicht, damit diese die Interessen des Naturschutzes mit jenen der Grundstückseigentümer in ein besseres Verhältnis bringen können. Die entsprechende Änderung des Naturschutzgesetzes trat zum 9. Februar 2021 in Kraft.

Wir unterstützen Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer in Gebieten, die nicht oder nicht ausreichend durch öffentliche Hochwasserschutzmaßnahmen geschützt werden können.

Daher verabschiedeten wir die Förderrichtlinie private Hochwassereigenvorsorge. So fördern wir Maßnahmen der privaten Eigenvorsorge vor extremen Wetterereignissen wie Hochwasser, Starkregen und Sturzfluten.

Wir wirken der zunehmenden Überalterung von Landwirtinnen und Landwirten entgegen und haben dazu das »Existenzgründungs- und Hofnachfolgeprogramm« erarbeitet. Damit sichern wir die Zukunftsfähigkeit und Dynamik der sächsischen Landwirtschaft.

Mit einer zusätzlichen Förderung erleichtern wir landwirtschaftlichen Betrieben den Zugang zu Finanzmitteln und verhelfen ihnen zu einem sowohl ausreichenden als auch stabilen Einkommen. So erleichtern wir Nachwuchskräften die Entscheidung zur Hofnachfolge und Existenzgründung.

Für die Umsetzung dieser Förderung zur Sicherung und den Ausbau landwirtschaftlicher Tätigkeit haben wir im Doppelhaushalt 2021/2022 insgesamt 1,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Wir haben bei der Vermarktung der heimischen Produkte unserer Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft geholfen, indem wir im Doppelhaushalt 2021/2022 die zur Verfügung stehenden Gelder auf knapp 7 Mio. Euro erhöht haben.

Mit der von uns beschlossenen Richtlinie zur Absatzförderung der sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft unterstützen wir den Einsatz regional und/oder ökologisch erzeugter Lebensmittel.

Immer mehr Menschen fragen ökologisch und regional produzierte Lebensmittel nach. Um die steigende Nachfrage bedienen zu können und die Wertschöpfung im Land zu halten, braucht es ausreichend Landwirtschaftsbetriebe, die in der Lage sind, dauerhaft und mit hoher Qualität biologisch produzierte Lebensmittel anzubieten.

Um dies sicherzustellen und zu fördern, wurde beim Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) ein Kompetenzzentrum Ökolandbau eingerichtet. Das Kompetenzzentrum erbringt Einstiegsberatungen für ökologische Erzeugung und Vermarktung, unterhält Modell- und Demonstrationsbetriebssysteme für umweltschonende Produktionsverfahren und ein Erprobungszentrum für klimaresiliente Landwirtschaft.

Ein weiteres umgesetztes Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag war die Errichtung eines Holzbauzentrums. Das Zentrum hat im August 2021 unter dem Dach des simul⁺InnovationHub seine Arbeit aufgenommen. Es stellt die Erhöhung der Holzbauquote, die Beseitigung rechtlicher Hindernisse für das Bauen mit Holz sowie die praktische Wissensvermittlung zum Thema Holzbau sicher.

Durch die Verwendung und Aufbereitung von Holz aus Baustoff stärken wir die regionalen Wertschöpfungsketten und schaffen Arbeitsplätze. Gleichzeitig steigern wir die Attraktivität Sachsens als Standort für holzverarbeitende Unternehmen.

Für das Holzbauzentrum und allen damit in Verbindung stehenden Maßnahmen stellten wir im Doppelhaushalt 2021/2022 insgesamt 1,8 Mio. Euro zur Verfügung.