Infrastruktur und Mobilität

Wir haben zum 1. August 2021 das BildungsTicket in Sachsen eingeführt. Damit vermitteln wir Kindern und Jugendlichen die Vorzüge des ÖPNV und entlasten Eltern finanziell von den teilweise deutlich teureren Monatskarten.

Das Ticket bietet alle sächsischen Verkehrsverbünde für bis zu 15 Euro im Monat im jeweiligen Verbund an. Es ist täglich 24 Stunden, 7 Tage die Woche gültig. Bis Ende 2021 wurden bereits fast 132.000 Bildungstickets verkauft.

Weitere Erleichterungen des Zugangs und der Nutzung des ÖPNV wollen wir mit dem ankündigten Sachsen-Tarif möglich machen.

Unser Ziel war es seit langem, die drittgrößte sächsische Stadt Chemnitz und den gesamten südwestsächsischen Industrieraum wieder an den Fernverkehr anzuschließen.

Mit Hilfe der finanziellen Unterstützung des Freistaates Sachsen konnte der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen im März 2022 die Verkehrsleistungen für eine überregionale Anbindung von Chemnitz über Dresden nach Berlin (und weiter bis nach Warnemünde) vergeben. Die Verbindung startet offiziell am 12. Juni 2022.

Auch der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Leipzig nach Chemnitz ist auf den Weg gebracht. Die Bahn AG bekennt sich zum Ausbau der Strecke. Wir haben dazu bereits 12 Mio. Euro an eigenen Finanzierungsleistungen erbracht.

Die Fortführung des Glasfaserausbaus im Freistaat Sachsen ermöglicht die flächendeckende Modernisierung der digitalen Infrastruktur im Freistaat Sachsen. Im bisherigen Glasfaserprogramm des Freistaats sind gut 730 Mio.
Euro an Landesmitteln gebunden. Hinzu kommen noch einmal fast 1,32 Mrd. Euro Bundesmittel.

Rund zwei Drittel der sächsischen Projekte haben die Vergabeverfahren abgeschlossen und den Ausbau gestartet. Seit 2019 wurden etwa 250.000 Haushalte, öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser sowie Unternehmen mit einem Glasfaseranschluss versorgt. Zudem erhielten nahezu 320.000 Haushalte einen Breitbandanschluss mit mindestens 100 Mbit/s.

Wir wollen die verlässliche Erreichbarkeit aller Regionen Sachsens. Aus diesem Grund finanziert der Freistaat daher das erfolgreiche Verkehrsprojekt Plus- und TaktBus-Liniennetz bislang mit jährlich rund 22 Mio. Euro.

Seit 2019 bauen die sächsischen Verkehrsverbünde damit das Plus- und TaktBus-Liniennetz aus und führen neue Linien ein. Bis heute konnten somit schon 9,5 Mio. zusätzliche Fahrplankilometer realisiert werden. Und bis Anfang 2023 kommen weitere 1,5 Mio. Fahrplankilometer hinzu.

Wir haben den ÖPNV in Sachsen gestärkt und barrierefreie Zugänge zu Verkehrsanlagen gefördert.

Zu den Förderschwerpunkten gehören neben der Omnibusförderung und der Förderung der Beschaffung von neuen Straßenbahn- und Stadtbahnfahrzeugen auch die Fortführung der großen Infrastrukturmaßnahmen wie dem Chemnitzer Modell.

Rund 130 Mio. Euro stehen damit jährlich für die Förderung von ÖPNV-Vorhaben von Kommunen und Verkehrsunternehmen zur Verfügung.

Gemeinsam mit zahlreichen Gemeinden haben wir den Verein »wegebund« (vormals Rad.SN) ins Leben gerufen. Der Verein unterstützt seine Mitglieder dabei, den Rad- und Fußverkehr im Alltag zu verbessern und zu fördern.

Ergänzend zur Förderung des kommunalen Radwegebaus mit Landesmitteln konnten wir auch das Bundesprogramm zur Förderung von Fahrradabstellanlagen (Bike & Ride) und das Bundes-Sonderprogramm Stadt und Land zur Förderung kommunaler Radwege auf den Weg bringen.

Zudem setzen wir uns weiterhin beim Bund dafür ein, dass die Planungsverfahren beschleunigt und die Genehmigungsverfahren verkürzt werden können. Denn der Bau eines Radweges ist inzwischen so aufwendig wie der Bau einer Straße geworden.